- Dezember 25, 2021
FDP für Frank-Walter Steinmeier
FDP spricht sich für zweite Amtszeit Frank-Walter Steinmeiers aus Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner erklärt: „Die Fraktionen der Freien Demokraten in Bund und Ländern haben sich heute dafür ausgesprochen, Bundespräsident Frank-Walter…
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- November 6, 2021
Martin Hagen neuer FDP-Chef in Bayern
Martin Hagen neuer FDP-Chef in Bayern Auf dem Landesparteitag der FDP Bayern in Bayreuth haben die Delegierten den Fraktionschef der FDP im Bayerischen Landtag, Martin Hagen, mit einem Ergebnis von 93,4…
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- September 30, 2021
Mobile Impfteams vor Clubs und Diskotheken
FÖST: Mobile Impfteams vor Clubs und Diskotheken Zum heutigen Kabinettsbeschluss zur Öffnung von Clubs und Diskotheken erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Dieser Schritt war längst überfällig. Bayern ist das letzte…
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- September 25, 2021
SPD knackt Drei-Millionen-Türen-Marke
Kurz vor der Bundestagswahl erreicht die SPD ihr Ziel, beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf an mehr als drei Millionen Haustüren geklopft und geklingelt zu haben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zeigt sich sehr zufrieden über…
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- September 17, 2021
FDP: Bildungsagenda 2025
Bildungsagenda 2025 – Föst und Sattelberger präsentieren 10-Punkte-Konzept Wie kann unser Bildungssystem moderner, freier und digitaler werden? Aufschluss darüber gibt die „Bildungsagenda 2025“, die heute von Bayerns FDP-Spitzenkandidat Daniel Föst…
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- September 13, 2021
Großes Zuschauerinteresse am Triell der Kanzlerkandidat:innen bei ARD und ZDF
Großes Zuschauerinteresse am Triell der Kanzlerkandidat:innen bei ARD und ZDF Die 95-minütige Diskussionsrunde sahen über 11 Millionen am gestrigen Sonntagabend Das öffentlich-rechtliche Triell der Kanzlerkandidatin und Kanzlerkandidaten war am gestrigen Sonntag die…
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- August 26, 2021
ARD-Sommerinterview mit Markus Söder
ARD-Sommerinterview mit Markus Söder (CSU) im „Bericht aus Berlin“am Sonntag, 29. August 2021, um 18:05 Uhr im Ersten Markus Söder zeigte sich zuletzt besorgt und unzufrieden zugleich: In den Umfragen…
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- Februar 10, 2021
BEER: EU braucht Kurskorrektur bei Impfstrategie
BEER: EU braucht Kurskorrektur bei Impfstrategie Zur heutigen Rede von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur EU-Impfstrategie erklärt die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Nicola Beer: Ursula von…
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- Februar 10, 2021
Insektenschutz nur mit der Landwirtschaft – nicht gegen sie
Insektenschutz nur mit der Landwirtschaft – nicht gegen sie Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum sogenannten Insektenschutzgesetz äußert sich der agrarpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Artur Auernhammer, MdB wie folgt: …
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- Januar 26, 2021
FDP: 15-Kilometer-Regel
FÖST: 15-Kilometer-Regel war unverhältnismäßig und ungeeignet Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die 15-Kilometer-Regel außer Vollzug gesetzt. Dazu erklärt Bayerns FDP-Chef Daniel Föst: „Es ist richtig, dass das Verwaltungsgericht dem Aktionismus aus…
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- November 30, 2020
FDP: Unternehmen brauchen jetzt schnell Liquidität
PINKWART/WISSING/BUCHHOLZ: Verlustrücktrag auf 2018/19 ausweiten – Unternehmen brauchen jetzt schnell Liquidität Anlässlich der heutigen Wirtschaftsministerkonferenz erklären die drei liberalen Wirtschaftsminister Prof. Andreas Pinkwart (Nordrhein-Westfalen), Dr. Volker Wissing (Rheinland-Pfalz) und Dr.…
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- April 2, 2020
CSU: Freiwillige App beste Möglichkeit
Freiwillige App zur Corona-Eindämmung beste Möglichkeit – Einschränkung von Datenschutz im Notfall kein Tabu Der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses Digitale Agenda und digitalpolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Hansjörg Durz…
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- April 2, 2020
SPD: Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten
Tracking-Apps müssen Freiwilligkeit, Privatheit und Datenschutz gewährleisten SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen:„Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft…
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- März 30, 2020
Nürnberg: SPD verliert, CSU gewinnt
OB-Stichwahl: Marcus König (CSU) gewinnt Bei der Oberbürgermeister-Stichwahl in Nürnberg am heutigen Sonntag, 29. März 2020, hat Marcus König (CSU) die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten und wird – vorbehaltlich des…
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- März 20, 2020
Föst: Ausgangsbeschränkungen sind richtig
FÖST: Ausgangsbeschränkungen begrenzt einführen ist richtig Zu den aktuellen Entscheidungen der Bayerischen Staatsregierung sagt Daniel Föst, Vorsitzender der FDP Bayern: „Die Entscheidung Ausgangsbeschränkungen einzuführen, ist ein gravierender Einschnitt in die…
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- Februar 5, 2020
FDP: Lindner Statement
LINDNER-Statement zur Entwicklung in Thüringen Zu der Entwicklung in Thüringen gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner heute folgendes Statement ab: „Ich bin heute von Berlin nach Erfurt gekommen, um mit unserer…
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- Februar 5, 2020
FDP: Statement zur Lage in Thüringen
LINDNER-Statement zur Lage in Thüringen Zur Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen gab der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner heute folgendes Statement ab: „Wir haben die für die Freien Demokraten überraschende Entwicklung in…
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- Januar 22, 2020
SPD: Keine Toleranz für Hass
Keine Toleranz für Hass – weder auf der Straße noch im Netz SPD-Spitze zum Gespräch bei der Gewerkschaft der Polizei Zu einem Meinungsaustausch über die innere Sicherheit in Deutschland trafen…
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- Januar 11, 2020
FDP: Digitalisierungs-Konzept „Sm@rt Bavaria“
FDP-Landesgruppe beschließt Digitalisierungs-Konzept „Sm@rt Bavaria“ Die bayerische Landesgruppe der FDP-Bundestagsfraktion hat sich heute zu ihrer Klausur im Innovations- und Gründerzentrum Biotechnologie Martinsried getroffen. Im Mittelpunkt stand dabei die Präsentation des…
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- Januar 7, 2020
FDP Dreikönigstreffen in Stuttgart 2020
TEUTEBERG: Ein Liberalismus, der zugleich sensibel und robust ist, wird sich bewähren Die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg hielt auf dem Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart folgende Rede: „Sehr geehrte Damen und…
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